Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingen ist die allgemeine Beschreibung der Geschäftsbeziehung zwischen der Einzelfirma "kunse.com", Inhaber Gerhard Kunsemüller, wohnhaft an der Fischergasse 14, in Laufenburg, Schweiz und dem Kunden, bzw. der Kundin (nachfolgend Auftraggeber genannt). Die AGB gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart oder nochmals vorgelegt werden.
Beim Zustandekommen eines Vertrages werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzt und konkretisiert durch den jeweiligen Vertrag, der zwischen kunse.com und dem Auftraggeber geschlossen wird. Dies trifft insbesondere auf Art, Umfang, Laufzeit und Kündigung eines Auftrags zu, sowie die auftragsbezogene Preisgestaltung, sofern diese nicht bereits durch die, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen, Festpreise vereinbart wurden.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma "kunse.com", sowie deren auftragsbezogene, vertragliche Ergänzungen und Konkretisierungen, umfassen den Bereich ihrer Dienstleistungen, nämlich:
> Entwicklung von Corporate Designs (Logos, Signete, Brands, Labels, etc.), sowie deren technische Umsetzung.
> Entwicklung von Werbekonzepten und Werbestrategien (Plakate, Flugblätter, Inserate, Broschüren, Prospekte, Flyer, Banner, Lichtprojektionen, etc.), sowie deren konzeptionelle Umsetzung in entsprechende Texte, Grafiken und Illustrationen.
> Konzept- und Designentwicklung für Webseiten und deren technische Realisation.
> Erstellung oder Weiterverarbeitung von Grafiken, Illustrationen, Fotos und Texten.
> Programmierung von Webapplikationen.
 

§2 Vertrag / Vertragsleistung

a. Ein Vertrag zwischen kunse.com und dem Auftraggeber kommt durch den Auftrag und der anschließenden Bestätigung, oder einer ersten Erfüllungshandlung oder Rechnungslegung durch kunse.com zustande.
b. Skizzen und Aufzeichnungen, die bei Auftragsvergabe im Beisein der Vertragspartner entstanden sind, gelten als Bestandteil des Vertrages.
c. kunse.com ist zu jeder Zeit berechtigt, von ihr angebotene kostenlose Dienste und Leistungen einzustellen, ohne dass dem Auftraggeber daraus Rechte auf Minderung, Wandelung, Schadensersatz oder Kündigung erwachsen.
d. Gegenstand und Umfang der Leistung von kunse.com ergeben sich aus der Offerte, der Auftragsbestätigung, sowie handschriftlicher oder mündlicher Vereinbarungen (s. §2b). Rechte auf Weitergehende Sonderleistungen bestehen nicht.
 

§3 Urheber- und Nutzungsrechte

a. Die von kunse.com erbrachten Leistungen sind urheberrechtlich geschützt.
b. kunse.com überträgt dem Auftraggeber die Nutzungsrechte an dem urheberrechtlichen Werk.
c. kunse.com bleibt Urheber des Werkes. Die vereinbarten Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über. kunse.com ist berechtigt, auf den fertiggestellten Werken als Urheber genannt zu werden. Vorschläge, Anregungen etc. des Auftraggebers begründen keine Miturheberschaft.
 

§4 Aktualisieren einer bestehenden Präsenz

Die weitere Bearbeitung am Layout oder Implementierung von Funktionen ist ein neuer Auftrag und wird zusätzlich berechnet. Dies gilt für eine Aktualisierung, insbesondere für das Einfügen neuer Seiten in die bestehende Präsenz.
 

§5 Leistungserfüllung

a. Mit Übergabe der Dateien/ Präsenz durch kunse.com an den Auftraggeber gilt die Vertragsgemäße Leistung durch kunse.com als erfüllt.
b. Die Übergabe erfolgt mittels Datenträger, Datenübertragung oder das Hochladen der Dateien/ Präsenz auf den Server/ Speicherplatz des Providers oder Servers des Auftraggeber.
c. Eine Erstellung von Webseiten, die dem HTML-Standart des W3C entsprechen, müssen vom Auftraggeber ausdrücklich gefordert werden.
d. Wünscht der Auftraggeber Effekte und Darstellungsweisen der Seite/n, deren "Tags" (Befehle zur Darstellung) nicht dem HTML-Standard des W3C entsprechen, so sind die sich daraus ergebenden fehlerhaften Darstellungen in den unterschiedlichen Browsern nicht durch kunse.com zu vertreten. Dies gilt auch für implementierte Scripte, da diese nicht von jedem Browser unterstützt werden. Unterschiedliche Darstellung in den verschiedenen Browsern, auch auf unterschiedlichen Betriebssystemen, bei korrektem HTML-Code, stellt keinen Mangel dar.
e. kunse.com übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die Seiten des Auftraggebers nach Anmeldung bei den Suchmaschinen indexiert werden. Auch hat kunse.com keinen Einfuß auf das Ranking.
f. Der Umfang der von kunse.com angebotenen sonstigen Leistungen, wie z.B. Mediengestaltung, Beratung, Print und sämtliche Dienstleistungen, ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.
g. kunse.com gestaltet nach den Vorgaben und Wünschen im Rahmen der individuellen Vereinbarungen Internet-Präsentationen, insbesondere Webseiten, Design und/oder Layouts von Geschäftspapieren, Visitenkarten, Plakaten, Schildern, jegliche Art von Layout/Design für den Auftraggeber.
h. Wenn nicht anders schriftlich vereinbart, übernimmt kunse.com sowohl die grafische und künstlerische Ausgestaltung des Layouts/Designs der unter Punkt g. genannten Produkte, bei Webseiten auch die technische Umsetzung, (vollständige) Programmierung der HTML-Seiten und Einbindung von weiteren Daten, z.B. Grafiken.
i. Art und Umfang der von kunse.com zu erstellenden Layouts/Designs/Webseiten bemisst sich nach den individuellen Vereinbarungen, die aufgrund eines Angebots aus den vom Auftraggeber gestellten Anforderungen getroffen werden.
j. kunse.com kann die ihm obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder durch fachkundige Mitarbeiter oder von ihm sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.
 

§6 Abnahme

Während der Produktion ist kunse.com berechtigt, dem Auftraggeber einzelne Bestandteile der Webseite, bzw. der grafischen Arbeiten, zur Teilabnahme vorzulegen. Der Auftraggeber ist zur Teilabnahme innerhalb von 8 Kalendertagen ab Bekanntgabe verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile den vertraglichen Anforderungen entsprechen. Erfolgt in dieser Zeit kein schriftlicher oder telefonischer begründeter Widerspruch, gelten die betreffenden Bestandteile als abgenommen.
Nach Fertigstellung der Webseite, bzw. der grafischen Arbeiten, ist kunse.com verpflichtet, dem Auftraggeber diese auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung zu stellen, bzw. auf den Internetserver aufzuspielen, oder der Print-Weiterverarbeitung zu übergeben. Der Auftraggeber ist zur Abnahme der Arbeiten innerhalb von 8 Kalendertagen ab Bekanntgabe verpflichtet, sofern diese den vertraglichen Anforderungen entsprechen. Erfolgt in dieser Zeit kein schriftlich begründeter Widerspruch, gilt die geleistete Arbeit als abgenommen.
 

§7 Pflichten des Auftraggebers

a. Wenn nicht anders vereinbart, stellt der Auftraggeber kunse.com die in die Webseite einzubindenden Inhalte zur Verfügung. in diesem Falle ist allein der Auftraggeber für die Herstellung der Inhalte verantwortlich.
Zu den vom Auftraggeber bereitzustellenden Inhalten gehören sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und andere Daten.
Der Auftraggeber stellt kunse.com die einzubindenden Texte als Druckseiten in einer Qualität, die sich zur Digitalisierung per Scanner eignet, oder in digitaler Form in einem zu vereinbarenden Dateiformat zur Verfügung.
Der Auftraggeber stellt kunse.com Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos, etc.) in ausbelichteter Form (z.B. Fotoabzüge) in einer Qualität, die sich zur Digitalisierung per Scanner eignet, oder in digitaler Form in einem zu vereinbarenden Dateiformat zur Verfügung.
Der Auftraggeber sichert kunse.com zu, ausschließlich Duplikate, deren Verlust keinen, oder nur unwesentlichen materiellen Schaden verursachen, an kunse.com zu versenden. (Siehe auch § 8 Gewährleistung und Haftung)
Der Auftraggeber stellt kunse.com die gemäss vorstehenden Absätzen zu liefernden Inhalte und Angaben spätestens unverzüglich nach Beendigung der Konzeptphase zur Verfügung.
b. Der Auftraggeber wirkt bei der Registrierung, Änderung und Ummeldung einer Domain mit, soweit erforderlich.
c. Der Auftraggeber ist verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Login-Kennungen vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Auftraggeber für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er kunse.com schriftlich oder telefonisch zur Sperrung aufgefordert hat.
d. Die Belästigung anderer Internetnutzer ist nicht gestattet. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Nutzung mit der größtmöglichen Sorgfalt durchzuführen. kunse.com behält sich vor, bei Zuwiderhandlungen den Zugang des Auftraggebers ohne vorherige Abmahnung zu schließen.
e. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für sein durch kunse.com veröffentlichtes und versendetes Material. Der Auftraggeber ist verpflichtet, hiervon Sicherungskopien anzufertigen. Für Schäden, gleich welcher Art, die durch Datenverluste auf den Servern entstehen, haftet kunse.com nicht.
 

§8 Drittnutzung

a. Dritte dürfen weder direkt noch indirekt die Dienste von kunse.com anstelle des Auftraggebers nutzen, es sei denn, dass der Dritte im Geschäftsbetrieb des Auftraggebers beschäftigt oder Angehöriger einer dauerhaften häuslichen Lebensgemeinschaft ist. Für die Nutzung durch Dritte haftet der Auftraggeber. Ein Rechtsanspruch des Auftraggebers auf Gestattung der Nutzung durch Dritte besteht nicht.
b. Bei missbräuchlicher Nutzung durch Dritte ist kunse.com berechtigt, Unterlassung zu verlangen oder die relevante Webseite aus dem World Wide Web zu entfernen. Für die Dauer einer solchen Massnahme kann der Auftraggeber gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Schadensersatzansprüche geltend machen.
 

§9 Ausfall

a. Bei einem Ausfall der Präsenz des Auftraggebers, der weder auf vorsätzliches noch grob fahrlässiges Verhalten von kunse.com zurückzuführen ist, bestehen keine Ansprüche des Auftraggebers auf Wandelung, Minderung, Kündigung oder Schadensersatz.
c. Aufgrund von Aktualisierungsarbeiten an der Präsenz des Auftraggebers kann dessen Präsenz unterbrochen werden. Ansprüche des Auftraggebers können insoweit nicht hergeleitet werden.
 

§10 Haftungsausschluss

a. Für Schäden oder Verluste aufgrund der Nutzung der von kunse.com erstellten Internetseiten und Applikationen haftet kunse.com nicht, es sei denn, dass die Haftung auf Vorsatz von kunse.com beruht. Geschäfte des Auftraggebers mit Dritten, die über Seiten von kunse.com getätigt werden, liegen außerhalb der Verantwortung von kunse.com.
b. kunse.com haftet nicht für Schäden aus Datenverlusten, es sei denn, die Datenverluste sind auf Vorsatz von kunse.com zurückzuführen.
c. Für Schäden, die sich aus der fehlenden Verfügbarkeit von Internetpräsenzen ergeben, besteht eine Haftung von kunse.com nur für den Fall von Vorsatz.
d. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, sowie für alle möglichen Folgeschäden sind sowohl gegenüber kunse.com, wie auch zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche, die sich aus §9 der hier vorliegenden AGB ergeben.
 

§11 Vergütung der erbrachten Leistungen

a. Vergütungsarten: Zur Vergütung können Auftraggeber und kunse.com drei verschiedene Formen vereinbaren:
> Pauschalvergütung
> Vergütung von Einzelleistungen
> Abrechnung nach Stundensatz zu 90 CHF/Std. 
b. Vergütung beauftragter Konzepte und Entwurfsarbeiten Konzeptionelle Arbeiten sind der Hauptbestandteil eines jeden Projekts für den Auftraggeber. Entscheidet sich der Auftraggeber nach Abgabe von beauftragten Layouts (Webdesign, Printdesign, Text) für einen anderen Mitbewerber, stellt kunse.com eine Pauschalvergütung in Rechnung. Die Höhe der Pauschalvergütung ergibt sich aus der aktuellen Stundensätzen, sofern kein anderer Betrag zuvor schriftlich vereinbart wurde.
Beauftragte Änderungen nach erfolgter Abnahme, bzw. Freigabe von Teilleistungen und der Gesamtleistung sind gesondert zu vergüten. Ohne besondere Regelung wird dann nach dem aktuellen Stundensatz abgerechnet.
Unabhängig von der Vergütungsart ist der Auftraggeber verpflichtet, jeglichen Mehraufwand der kunse.com zu vergüten, der dadurch entsteht, weil der Auftraggeber seinen Verpflichtungen, gemäß §7 der Allgemeinen Geschäftsbedingen, nicht termingerecht nachgekommen ist.
Einwendungen gegen die Ermittlung und Abrechnung der Vergütung sind binnen Monatsfrist schriftlich bei kunse.com zu erheben. Danach gilt die Abrechnung in allen Teilen als genehmigt und kunse.com ist zur Löschung der Daten nach Ablauf eines weiteren Monats berechtigt.
Aufrechnung und Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist dem Auftraggeber gegen Forderungen von kunse.com nur gestattet, wenn die Forderung des Auftraggebers von kunse.com nicht bestritten wird oder rechtskräftig festgestellt ist.
 

§12. Zahlungsmodalitäten

Der Auftraggeber leistet auf Anforderung der kunse.com einen Vorschuss von 50% des Auftragvolumens.
kunse.com ist berechtigt für im Sinne von §6 abgenommene Leistungen Teilrechnungen zu erstellen, die innerhalb von 7 Werktagen zu begleichen sind.
Nach Fertigstellung und Abnahme der Webseite, bzw. der grafischen Arbeiten, wird kunse.com dem Auftraggeber die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen (Schlussrechnung). Die Schlussrechnung ist innerhalb von 14 Werktagen, wenn nicht anders vereinbart, zur Zahlung zu begleichen.
Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so ist kunse.com berechtigt, gegebenenfalls die relevante Webseite für die Dauer des Zahlungsverzuges aus dem World Wide Web zu entfernen. Für die Dauer einer solchen Massnahme kann der Auftraggeber gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Schadensersatzansprüche geltend machen.
 

§13 Reklamationen

Reklamationen müssen kunse.com unverzüglich nach erbrachter Leistung schriftlich mitgeteilt werden. Die Anerkennung der Berechtigung einer Reklamation behält sich kunse.com vor.
 

§14 Kündigung

Ein zwischen Auftraggeber und kunse.com geschlossener Vertrag kann nur aus wichtigem Grund gekündigt werden.
kunse.com ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn der Auftraggeber seine Verpflichtungen, gemäß §7 der Allgemeinen Geschäftsbedingen, nachhaltig verletzt.
kunse.com ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn der Auftraggeber trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zu Abschlagszahlungen, gemäß §10 Absatz 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingen, nicht nachkommt.
kunse.com ist zur Kündigung weiterhin berechtigt, wenn ihm Gepflogenheiten geschäftsschädigender, zivil- oder strafrechtlicher Natur, über den Auftraggeber bekannt werden, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ihm nicht bekannt waren, oder sein konnten.
 

§15 Inhalte

Der Auftrageber ist hinsichtlich aller von ihm zur Veröffentlichung bereitgestellten Materialien (Texte, Bilder, Fotos, etc.) verantwortlich, sofern dadurch Rechte Dritter berührt werden. kunse.com ist für die Inhalte, die der Auftraggeber bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist kunse.com nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
Sollten Dritte kunse.com wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Webseite, bzw. der grafischen Arbeiten, entstehen, verpflichtet sich der Auftraggeber, kunse.com von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und kunse.com die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
Die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Unterlagen werden von kunse.com sorgsamst behandelt. Nach erfolgter Übernahme in den Datenbestand, bzw. Angebotserarbeitung werden sie an den Auftraggeber (bzw. Angebotsnachsuchenden) zurückgesandt. Für einen Verlust, oder eine Beschädigung dieser Unterlagen, haftet jedoch kunse.com auf keinen Fall.
Jeglicher Haftungsanspruch des Auftraggebers gegenüber kunse.com ist grundsätzlich auf den vereinbarten Auftragswert begrenzt.
 

§16 Datenschutz

Die für die Auftragsabwicklung notwendigen Daten werden bei kunse.com elektronisch gespeichert. Alle personenbezogenen Daten werden strikt vertraulich behandelt und keinesfalls an Dritte weitergegeben, es sei denn, übergeordnete Bestimmungen und Gesetze zwingen den Auftraggeber, bzw. kunse.com dazu.
 

§17 Verbotenes Material

a. Ein illegal gewaltverherrlichendes, volksverhetzendes, pornographisches oder rassistisches Material oder Anleitung zu Straftaten darf über kunse.com nicht angeboten oder mitgeteilt werden. kunse.com ist berechtigt, den Zugang des Auftraggebers sofort zu sperren.
b. kunse.com ist berechtigt, den Zugang des Auftraggebers zu sperren wenn über eine Seite des Auftraggebers so genannte Spam-Mail versendet wird, die Gebräuche des Internet wiederholt missachtet werden oder versucht wird, sich unbefugt Zugang zu Systemen innerhalb des kunse.com-Netzes oder des Internets zu verschaffen.
 

§18  Gerichtsstand

Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie darauf beruhender Verträge, ist ausschließlich das Schweizer Recht anwendbar.
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, welche sich in Zusammenhang mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie darauf beruhender Verträge ergeben, ist die Stadt Laufenburg in der Schweiz.
 

§19 Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen eines Vertrages unwirksam sein, oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken eines Vertrags.
Nicht berührt werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der kunse.com, sowie darauf beruhender Verträge, Geschäfts- und Vertragsbedingungen.
kunse.com prüft nicht, inwieweit der Verhandlungspartner, der einen Vertrag schliesst, von der Firma, die Inhaber der in Auftrag gegebenen Webseite ist, zur Auftragserteilung bevollmächtigt und zeichnungsberechtigt ist. Ansprüche aus vertraglich vereinbarten Leistungen werden im Fall der Nichterbringung finanzieller Leistungen durch diese Firma an die unterzeichnende natürliche Person gerichtet und rechtlich durchgesetzt.
AGB's von Drittanbietern und/oder nicht schweizer Vertragspartnern werden nicht Vertragsbestandteil. Die AGB's von Geschäftskunden gelten auch dann nicht, wenn kunse.com ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat. Alle Abweichungen hiervon bedürfen der expliziten schriftlichen Bestätigung und Zustimmung durch kunse.com.
Auf freiwillig von kunse.com angebotene kostenlose Service-Leistungen über die Vertragsbestimmungen hinaus besteht kein Rechtsanspruch. Kostenlose Leistungen können von kunse.com jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ihre längerfristige freiwillige Erbringung konstituiert keine gewohnheitsrechtlichen Ansprüche.

Laufenburg, 1.1. 2004

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